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Abgeordneten-Blog
| 14.06.2010, 12:00 Uhr | |
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| MT-Blog vom 14.06.2010 Frau Kraft will nicht mehr mitspielen...
Aber sie ist anscheinend eine Konsequenz aus der selbstbetrügerischen Interpretation des Wahlergebnisses vom 9. Mai durch die SPD Spitze. Frau Kraft kann noch so oft über den angeblich gewünschten Politikwechsel in NRW schwadronieren, sie hat schlichtweg keine Mehrheit. Nun hat sie endlich realisiert, dass die Optionen, Ministerpräsidentin zu werden, ausgereizt sind. Sie selbst und nach meiner Einschätzung auch die SPD Basis wollen einfach keine Große Koalition unter Führung der CDU akzeptieren. Die SPD würde lieber heute als morgen eine Verbindung mit der Linken eingehen. Allerdings hat man nach dem Ypsilanti-Debakel in Hessen Angst vor der Reaktion der Wähler – noch. Also macht man lieber nichts und will „Politikwechsel aus der Opposition“ gestalten. Wie Kinder: „wenn ihr mich nicht zur Anführerin macht, spiele ich nicht mehr mit euch“. Außerdem: Rot/Rot/Grün glauben angesichts der Probleme der Berliner Koalition, nach Neuwahlen besser da zu stehen. Neuwahlen würden geschätzte Kosten von 40 – 50 Millionen Euro verursachen. Die wird es nach meiner Einschätzung auf absehbare Zeit nicht geben. Dafür gibt es im Landtag keine Mehrheit. Es ist den Menschen auch nicht zu vermitteln, schon wieder wählen zu lassen, weil das Ergebnis der SPD noch nicht so passt. So werden wir, CDU und FDP, als Regierungskoalition in den nächsten Tagen und Wochen ausloten, wie es weitergeht und wie wir auch weiterhin Politik gestalten können für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Es bleibt spannend. Es grüßt Sie herzlich Friedhelm Ortgies |
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