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11.06.2010, 12:00 Uhr | Übersicht | Drucken
MT-Blog vom 11.06.2010

Ampelausfall...


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Die Ampel stand erst nur auf Rot-Grün, dann blinkte sie zeitweilig Gelb, und fiel in der letzten Nacht aus. Es hätte mich dann doch sehr gewundert, wenn die FDP in die Ampelkoalition gegangen wäre. Der Gegensatz von FDP und Grünen ist wohl der Hauptgrund für das Aus in der letzten Nacht.

Damit ist allerdings meiner Auffassung nach auch die „Jamaica Koalition“ vom Tisch.

So stehen die Fraktionen am Morgen des 11. Juni wieder da, wo sie auch schon am Tag nach der Wahl standen. Frau Kraft kann nur Ministerpräsidentin in einer von der Linken tolerierten Minderheitsregierung werden. Sollte die SPD diese Option nutzen, ginge sie ein sehr hohes Risiko ein. Die Fraktion der Linken hat mit ihrer „Kostümierung“ schon in der konstituierenden Sitzung des Landtages am Mittwoch gezeigt, dass sie das Parlament eher als Demonstrationsort statt als Verfassungsorgan sieht.

Somit bleibt die Große Koalition die letzte vernünftige Option. Die SPD wird an diesem Wochenende auf Regionalkonferenzen mit ihrer Basis diskutieren. Die CDU ist nach allem was man hört, nicht unbedingt der Wunschpartner der SPD-Mitglieder. Ich wage allerdings zu behaupten, dass die CDU-Basis umgekehrt genauso denkt. Wir sind aber nun alle aufgefordert, das Wahlergebnis vom 9. Mai umzusetzen und nicht darauf zu hoffen, dass bei hier und da angedachten Neuwahlen evtl. ein anderes Ergebnis herauskommt.

Wenn einige SPD-freundliche Presseorgane immer wieder von der „gefühlten“ Wahlsiegerin Kraft sprechen, ist das nicht mehr als Wunschdenken. CDU wie auch SPD haben bei der Wahl verloren. Die CDU zwar erheblich mehr, aber wir sind immer noch knapp stärkste Partei. Das bedeutet, in einer großen Koalition wird es einige, für jede Seite auch schmerzhafte Kompromisse geben müssen. Es darf allerdings nicht in Frage gestellt werden, dass die stärkste Partei den Ministerpräsidenten stellt.

Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen

Friedhelm Ortgies

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