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06.08.2010, 11:00 Uhr
„Unsere Gewässer müssen geschützt werden"
Kritik an Beantragung der Werra-Salzpipeline durch die Firma K + S
Die CDU-Landtagsabgeordneten Hubertus Fehring (Höxter) und Friedhelm Ortgies (Minden-Lübbecke) wenden sich gegen die Beantragung einer Salzpipeline in die Werra durch die Firma K + S. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass K&S die vom Runden Tisch „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ geforderten Maßnahmen gar nicht oder nur unzureichend umgesetzt habe. Mit dem Bau der Salzpipeline von Neuhof-Ellers an die Werra würden ohne eine Verbesserung der Wasserqualität weitere Tatsachen geschaffen.
Ortgies und Fehring fordern, das K+S zunächst die im Produktionsprozess anfallenden Abwassermengen deutlich absenkt. Die hierzu erforderlichen kostenintensiven Investitionen müssten von der Kaliindustrie endlich getätigt werden. Es sei nicht akzeptabel, die Landesregierungen und die betroffenen Regionen mit dem Hinweis zu erpressen, kostspielige Investitionen gefährdeten tausende Arbeitsplätze. Die Verantwortlichen bei K+S verlieren ihre Glaubwürdigkeit und stärken diejenigen Kräfte, die der privaten Wirtschaft ohnehin sehr kritisch gegenüberstehen.
Bereits im Jahr 2007 habe der nordrhein-westfälische Landtag einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zur konsequenten Fortführung der Entsalzungsmaßnahmen eingebracht. Die Interessen der Kaliindustrie und der Umweltschutz müssten im Gleichgewicht bleiben, wie beide Abgeordnete betonen. Diese Sichtweise werde auch durch den Runden Tisch vertreten.
„Der Bau der neuen Salzpipeline würde aus unserer Sicht dieses Gleichgewicht massiv gefährden", so Ortgies abschließend, der unlängst von der CDU-Landtagsfraktion als neuer Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz nominiert wurde. „Wir wissen um die Standortbedeutung der Kaliindustrie. Im Interessenausgleich von Unternehmen, Bundesländern mit Kaliunternehmen und Unterliegerländern ist gegenseitige Rücksichtnahme jedoch unerlässlich."
Bereits im Jahr 2007 habe der nordrhein-westfälische Landtag einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zur konsequenten Fortführung der Entsalzungsmaßnahmen eingebracht. Die Interessen der Kaliindustrie und der Umweltschutz müssten im Gleichgewicht bleiben, wie beide Abgeordnete betonen. Diese Sichtweise werde auch durch den Runden Tisch vertreten.
„Der Bau der neuen Salzpipeline würde aus unserer Sicht dieses Gleichgewicht massiv gefährden", so Ortgies abschließend, der unlängst von der CDU-Landtagsfraktion als neuer Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz nominiert wurde. „Wir wissen um die Standortbedeutung der Kaliindustrie. Im Interessenausgleich von Unternehmen, Bundesländern mit Kaliunternehmen und Unterliegerländern ist gegenseitige Rücksichtnahme jedoch unerlässlich."
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